Germany in Hong Kong

In den letzten Wochen hat es in Hong Kong ein politisches Erdbeben gegeben, das keiner von uns so erwartet hätte. Auslöser waren die Diskussionen um die von der Regierung geplanten Änderungen des Auslieferungsgesetzes, die es erlaubt hätten, unter bestimmten Umständen verdächtige Straftäter nach Festlandchina auszuliefern.

Kritik gab es aus nahezu allen Teilen der Gesellschaft, die internationale Staatengemeinschaft war lautstark vertreten. Auch Deutschland, einmal im Rahmen der EU und zum anderen durch bilaterale Erklärungen in Berlin und Hong Kong, war aktiv und versuchte, rechtsstaatliche Sicherungsklauseln in den Gesetzestext zu bekommen. Die Regierung hielt jedoch zunächst unbeirrt an ihrem Fahrplan fest. Der weitere Verlauf mit den größten Demonstrationen in Hong Kong seit der Übergabe an China 1997 ist bekannt. Wie es weitergeht, ist kaum vorherzusagen. Wir setzen uns weiterhin für Deeskalation, Versöhnung und für einen Dialog zwischen allen Beteiligten ein.

Ein Ereignis im Mai sorgte für internationale Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass Deutschland zwei Aktivisten aus Hong Kong den Status von politischen Flüchtlingen zuerkannt hat. Hintergrund sind Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das über zwei Asylanträge aus Hong Kong zu entscheiden hatte. Das BAMF handelt unabhängig, einzelfallbezogen und frei von politischen Erwägungen. Es gibt eine klare Trennlinie zwischen außenpolitischen Interessen und den Einflussmöglichkeiten durch das Auswärtige Amt oder das Generalkonsulat. Wir haben gegenüber der HK-Regierung versichert, dass diese Entscheidungen keine Änderung der deutschen Politik gegenüber Hong Kong bedeuten und dass wir unverändert an der sehr guten Zusammenarbeit zwischen Hong Kong und Deutschland festhalten.

Vortrag HK Baptist University

Es gab wichtige deutsche Delegationsbesuche in Hong Kong. Ein Höhepunkt war Anfang Juli der Besuch des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der FDP, Christian Lindner, der mit einer wichtigen Delegation Hong Kong besuchte. Erstmals seit über einem Jahrzehnt kam im April mit BM a.D. Dr. Hans-Peter Friedrich ein Vizepräsident des Deutschen Bundestages nach Hong Kong. Unmittelbar nach Ostern kam der Präsident des Max-Planck-Instituts, der sich für eine vertiefte Zusammenarbeit des MPI mit Hong Kong im Wissenschaftsbereich interessierte. Weitere Besuche aus dem politischen Bereich: NRW-Transportminister Hendrik Wüst, der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundeswirtschaftsministerium Christian Hirte, sowie der Hamburger Wirtschaftssenator Michael Westhagemann. Höhepunkte im Kulturbereich waren das vom Goethe-Institut im April organisierte internationale Symposium zu „100 Jahre Bauhaus“ und der Besuch der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, Katrin Budde, die sich vor allem für das im November in Hong Kong geplante Berlinprojekt interessierte. Zu guter Letzt kamen die Fußball-Legenden von Borussia Dortmund nach Hong Kong, um hier gegen die Oldies aus Liverpool zu spielen. Das Spiel ging zwar mit 2:3 verloren, die Mannschaft um Karl-Heinz Riedle, Roman Weidenfeller und Jürgen Kohler lieferte jedoch bei schweißtreibenden Temperaturen ein sehr kurzweiliges Spiel ab.

Roman Weidenfeller, BVB Dortmund

Dieter Lamlé

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